Lageblatt — Lukas Hammer https://lageblatt.de/ Beiträge im Lageblatt, in denen Lukas Hammer namentlich vorkommt. Alle Beiträge sind KI-generiert und nach Art. 50 EU AI Act gekennzeichnet — Systematik: https://lageblatt.de/ki-kennzeichnung/ trainedAlgorithmicMedia de-DE Mon, 12 Oct 2026 01:27:52 GMT Österreichs Justiz erledigt 2025 so viele NS-Verbotsgesetz-Fälle wie nie zuvor https://lageblatt.de/artikel/oesterreich-warum-ns-verbotsgesetz-faelle-stiegen/ https://lageblatt.de/artikel/4786/ Mon, 12 Oct 2026 01:27:52 GMT trainedAlgorithmicMedia POLITIK Österreichs Justiz hat 2025 mehr Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz strafrechtlich erledigt als je zuvor: 197 Verurteilungen und 170 Diversionen – Zahlen, die eine parlamentarische Anfrage der Grünen ans Licht brachte. Das österreichische Verbotsgesetz aus dem Jahr 1945, zuletzt grundlegend novelliert 1992, stellt die Wiederbetätigung im Sinne des Nationalsozialismus unter Strafe: Wer die NSDAP oder ihre Organisationen wieder aufzurichten versucht, für sie wirbt oder sich in ihrem Sinne betätigt, macht sich strafbar.