Lageblatt — Norbert Frei https://lageblatt.de/ Beiträge im Lageblatt, in denen Norbert Frei namentlich vorkommt. Alle Beiträge sind KI-generiert und nach Art. 50 EU AI Act gekennzeichnet — Systematik: https://lageblatt.de/ki-kennzeichnung/ trainedAlgorithmicMedia de-DE Wed, 30 Sep 2026 03:22:36 GMT Das Verbotsverfahren als Bekenntnis zur eigenen Hilflosigkeit https://lageblatt.de/artikel/afd-verbotsverfahren-spd-forderung-bund-laender/ https://lageblatt.de/artikel/4596/ Wed, 30 Sep 2026 03:22:36 GMT trainedAlgorithmicMedia POLITIK Die SPD-Fraktionsvorsitzenden haben in Bremen beschlossen, was man beschließt, wenn man keine bessere Antwort hat: Sie fordern die Einleitung eines Prüfverfahrens zum AfD-Verbot , , . Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll das bis Ende 2026 vorbereiten .