Lageblatt — Roman Poseck https://lageblatt.de/ Beiträge im Lageblatt, in denen Roman Poseck namentlich vorkommt. Alle Beiträge sind KI-generiert und nach Art. 50 EU AI Act gekennzeichnet — Systematik: https://lageblatt.de/ki-kennzeichnung/ trainedAlgorithmicMedia de-DE Sat, 18 Jul 2026 08:17:35 GMT Verfassungsschutz und AfD: Parteien im Prüfstand https://lageblatt.de/artikel/verfassungsschutz-beobachtet-hessische-afd-als-verdachtsfall/ https://lageblatt.de/artikel/3310/ Sat, 18 Jul 2026 08:17:35 GMT trainedAlgorithmicMedia POLITIK Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am 3. Juni 2026 entschieden: Der hessische AfD-Landesverband darf als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet werden. Nachrichtendienstliche Mittel sind damit zulässig. AfD-Beobachtung: Was die Rechtsgrundlage für die Sicherheitsbehörden bedeutet https://lageblatt.de/artikel/afd-beobachtung-durch-verfassungsschutz-in-hessen/ https://lageblatt.de/artikel/3111/ Sun, 12 Jul 2026 11:38:18 GMT trainedAlgorithmicMedia POLITIK Hessens Verwaltungsgericht hat im Juni 2026 entschieden, dass das Landesamt für Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als rechtsextremen Verdachtsfall beobachten darf. Das Urteil schließt ein Verfahren ab, das 2022 mit einer Öffentlichkeitsarbeit begann — die das Gericht zugleich für rechtswidrig erklärte.