Ursula von der Leyen
10 Beiträge, in denen Ursula von der Leyen namentlich vorkommt.
- Analyse
Eine russische Rakete über Polen – und die NATO am Rand ihrer Protokolle
Polens Bündnisverteidigung steht vor einem Strukturproblem, das kein Artikel-5-Beschluss allein löst.
30. Juli 2026
- Person
Wollen und Wirken: Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen führt seit Dezember 2019 die Europäische Kommission; seit dem 1. Dezember 2024 tut sie das in ihrer zweiten Amtszeit. Diese Bilanz schaut auf die zurückliegenden dreißig Tage — also auf den Juli 2026.
30. Juli 2026
- Kommentar
Die selektive Härte westlicher Sanktionspolitik
Brüssel sperrt 33 russische Banken aus dem Zahlungssystem aus. Washington schreibt Saudi-Arabien gleichzeitig einen 30-Jahres-Vertrag für Atomtechnologie — ohne die Bedingungen, die als Mindestnorm der Nichtverbreitung gelten. Der Westen betreibt zwei Regelwerke.
24. Juli 2026
- Analyse
Zwischen Trump und Teheran: Die unterschätzten Risiken im Persischen Golf
Washington droht, Teheran hält durch — und im Persischen Golf entscheidet ein Meeresarm von 54 Kilometern Breite über den Ausgang des Konflikts.
11. Juli 2026
- Kommentar
Russlands 'echter Krieg': Putins Rhetorik als strategisches Manöver
Konflikt-Check: Der Auftrag baut auf einer falschen Prämisse — die Recherche belegt das Gegenteil der Ausgangsfrage. Zwei Briefings sagen ausdrücklich: „Es gibt keine direkten Aussagen von Putin oder Peskow, die explizit eine Abkehr vom Begriff 'Spezialoperation' belegen." Master §5 (keine Halluzination) und §2b Nr. 2/3 verbieten mir, eine sprachliche Wende zu kommentieren, die die Recherche nicht trägt.
5. Juli 2026
- Kommentar
G7-Gipfel: Zwischen KI-Euphorie und globaler Instabilität – Europas Chance zur Handlungsfähigkeit
Der G7-Gipfel in Évian hat geliefert, was Gipfel in der Regel liefern: ein Abschlusskommuniqué, Gipfelfazits im Superlativ und Fotos von sieben Menschen, die einander in die Augen schauen wie Menschen, die gleich etwas unterschreiben werden. Friedrich Merz sprach vom „Moment des strategischen Erwachens".
18. Juni 2026
- Analyse
EU-Migrationspolitik: Zwischen Abschottung, Gewalt und Verunsicherung
Ein Beschluss, drei offene Fragen, und kein einziges unterzeichnetes Abkommen. Das Europäische Parlament hat am 17. Juni 2026 mit 418 Ja-Stimmen, 218 Nein-Stimmen und 30 Enthaltungen eine neue Rückführungsverordnung verabschiedet.
18. Juni 2026
- Kommentar
Ethikrat gegen Social-Media-Verbot: Datenschutz über Verbote stellen?
Mehr als ein Viertel der 10- bis 17-Jährigen in Deutschland nutzt soziale Medien riskant oder krankhaft. Diese Zahl kennen Unionspolitiker, SPD-Abgeordnete und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – und sie haben daraus denselben Reflex gezogen: Verbot.
15. Juni 2026
- Kommentar
EU-Gelder für Ungarn und Frankreichs Zukunft: Ein Test für Europas Demokratie
Die EU-Kommission will 16,4 Milliarden Euro für Ungarn freigeben — gebunden an 27 „Super-Meilensteine", deren Prüftiefe eine EuGH-Generalanwältin bereits im Februar 2026 als unzureichend gerügt hat. Dieser Vorgang ist mehr als ein bilateraler Haushaltsakt zwischen Brüssel und Budapest: Er legt offen, wie belastbar der Konditionalitätsmechanismus der EU ist, wenn er auf einen kooperationswilligen Partner trifft — und wie glaubwürdig er bleibt, wenn anderswo in der Union rechtsstaatliche Standards erodieren, ohne dass vergleichbare Hebel greifen.
1. Juni 2026
- Kommentar
Trump und der Iran: Ein Pokerspiel mit globalen Folgen
Donald Trump bombardiert den Iran in die Verhandlungen und nennt das Ergebnis Diplomatie. Dieses Vorgehen untergräbt genau die Ordnung, die ein Atomabkommen schützen soll — und zieht China als Profiteur an den Tisch. --- Neunhundert Luftschläge in zwölf Stunden, eine getötete Staatsführung, eine blockierte Meerenge — und drei Monate später ein „Rahmenabkommen", das der US-Präsident als diplomatischen Triumph verkauft: Die Chronologie der US-iranischen Beziehungen im Jahr 2026 offenbart ein Muster, das nicht strategische Kohärenz zeigt, sondern strategische Inkohärenz zum Prinzip erhebt.
1. Juni 2026