Kommentar

Stand: 30. September 2026 09:24
Siegmunds Kalkül: Die Brandmauer hält nur, solange sie nicht getestet wirdPOLITIK

Siegmunds Kalkül: Die Brandmauer hält nur, solange sie nicht getestet wird

Manuela Schwesig hat im TV-Duell gesagt, was alle sagen: mit der AfD nicht. Ulrich Siegmund hat zugehört und für Dezember 2026 eine Ministerpräsidentenwahl angekündigt.

30. September 2026

Das Verbotsverfahren als Bekenntnis zur eigenen HilflosigkeitPOLITIK

Das Verbotsverfahren als Bekenntnis zur eigenen Hilflosigkeit

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden haben in Bremen beschlossen, was man beschließt, wenn man keine bessere Antwort hat: Sie fordern die Einleitung eines Prüfverfahrens zum AfD-Verbot , , . Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll das bis Ende 2026 vorbereiten .

30. September 2026

Der Trauerflor entscheidet nichtsSPORT

Der Trauerflor entscheidet nichts

Ein Sport, der behauptet, Politik fernzuhalten, und dann Spieler zwingt, Hymnen schweigend zu ertragen — der hat die Entscheidung schon getroffen. Nur nicht die, die er vorgibt zu treffen.

30. September 2026

Heidenau räumt die StraßePOLITIK

Heidenau räumt die Straße

In Heidenau erinnern fünf Messingplatten, eingelassen in den Bürgersteig, an Menschen, die der Nationalsozialismus ermordet hat. Sieben weitere sollten folgen. Am 24. September 2026 stimmte der Stadtrat mit 13 zu 6 Stimmen dagegen – CDU, AfD und das Bündnis Oberelbe (BOD) gemeinsam. Eine Enthaltung wurde verzeichnet. Der Beschluss ist klar: Keine neuen Stolpersteine im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich. Gedenken, wenn überhaupt, auf dem Nordfriedhof.

29. September 2026

Ermottis Drohung: Bluff mit Systemrisiko-EtikettFINANZEN

Ermottis Drohung: Bluff mit Systemrisiko-Etikett

Die UBS erpresst die Schweizer Demokratie — und das Parlament überlegt, ob es nachgeben soll.

29. September 2026

Salzburg wählt den VerwalterKULTUR

Salzburg wählt den Verwalter

Feuilleton · Salzburger Festspiele Peter de Caluwe übernimmt 2027 die künstlerische Leitung der Salzburger Festspiele. Die Entscheidung klingt nach Aufbruch. Sie riecht nach Stillstand.

29. September 2026

Wer das Grundgesetz als Ersatz für Wahlkampf benutzt, betreibt SelbstbetrugPOLITIK

Wer das Grundgesetz als Ersatz für Wahlkampf benutzt, betreibt Selbstbetrug

Das Thüringer Verbotsverfahren gegen die AfD scheitert nicht an mangelndem Beweismaterial. Es scheitert an einer Verwechslung: Verfassungsrecht ist kein Instrument zur politischen Entlastung.

28. September 2026

München rechnet falschPOLITIK

München rechnet falsch

Der DOSB hat entschieden: München bewirbt sich um Olympia 2036, 2040 oder 2044. 91 zu 50 Stimmen gegen Köln-Rhein-Ruhr — ein klares Votum für die Stadt, die das schon kann. Was die Abstimmung nicht entschieden hat: ob München auch zahlen kann, was Olympia wirklich kostet.

27. September 2026

Berliner Sondierungen: Die SPD opfert ihre Positionen, um überhaupt noch mitzuredenPOLITIK

Berliner Sondierungen: Die SPD opfert ihre Positionen, um überhaupt noch mitzureden

Berlins SPD hat nach der Abgeordnetenhauswahl 12,1 Prozent geholt — das schlechteste Ergebnis ihrer Landesgeschichte. Jetzt sondiert sie mit der Partei, die sie auf Abstand gehalten hatte, unter Bedingungen, die sie selbst als inakzeptabel bezeichnet hatte. Das ist kein Neuanfang. Das ist die Arithmetik der Bedeutungslosigkeit.

27. September 2026

Fünfmal häufiger Krankheit als Konsum: Was der Überschuldungsreport über die Eigenverantwortungs-Erzählung sagtGESELLSCHAFT

Fünfmal häufiger Krankheit als Konsum: Was der Überschuldungsreport über die Eigenverantwortungs-Erzählung sagt

Wer nicht über seine Verhältnisse lebt, wird nicht überschuldet — diese Erzählung ist politisch bequem und empirisch falsch.

26. September 2026