Letitia James
3 Beiträge, in denen Letitia James namentlich vorkommt.
- Analyse
Wie weit Transparenz reicht: Das Urteil gegen X und die neue Logik der Plattformregulierung
New Yorker Bundesrichter John Cronan hat am 26. August 2026 die Klage von X Corp. gegen den „Stop Hiding Hate Act" abgewiesen — und dabei eine Formulierung gewählt, die als Blaupause für künftige Verfahren taugt: Plattformen seien lediglich verpflichtet, „wahrheitsgemäß über ihre Angebote zu sprechen". Was X als Eingriff in die Meinungsfreiheit gerahmt hatte, behandelte das Gericht als gewöhnliche Verbraucherschutzpflicht.
27. August 2026
- Analyse
25 Bundesstaaten erklären Trumps Zollrunde für illegal
Genau an dem Tag, an dem die neuen US-Importzölle in Kraft traten, reichten 25 Bundesstaaten Klage beim United States Court of International Trade in New York ein. Ihr Kernargument ist kurz: Was der Supreme Court dem Präsidenten im Februar verwehrt hat, darf er nicht durch eine neue Begründung zurückgewinnen.
4. August 2026
- Kommentar
Trump: Zwischen Populismus und prekärer Präsidentschaft
Ein 80-jähriger Präsident, der die sensibelsten Augen und Ohren seines Landes einem Immobilien-Financier ohne einen Tag Geheimdienstpraxis anvertraut: Das ist kein Personalunfall. Es ist Programm.
26. Juni 2026