Jens Spahn
19 Beiträge, in denen Jens Spahn namentlich vorkommt.
- Kommentar
Spahn und das Privileg der teuren Lösung
Der Markt funktioniert. Das ist das Problem.
30. Juli 2026
- Kommentar
Die Methode Merz: Warum das schnelle Auswechseln kein Regieren ersetzt
Merz feuert seinen Verkehrsminister im Island-Urlaub — und der Erste-Hilfe-Ersatz springt ab. Das ist kein Führungsstil. Das ist Regie ohne Drehbuch.
27. Juli 2026
- Person
Wollen und Wirken: Franziska Brantner
Franziska Brantner führt seit November 2024 als Co-Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen — eine Partei, die seit Mai 2025 in der Opposition sitzt und nach dem Wahldebakel ihren Platz neu sucht. Diese Bilanz blickt auf die letzten 30 Tage.
26. Juli 2026
- Kommentar
Die mühsame Suche nach Loyalität im Kabinett
Merz hat das Kabinett umgebaut — und dabei gezeigt, dass ihm Verlässlichkeit wichtiger ist als institutionelle Passung. Das ist ein Programm. Mit Konsequenzen.
26. Juli 2026
- Person
Wollen und Wirken: Carsten Linnemann
Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär und seit Juli 2023 das organisatorische Rückgrat seiner Partei, wechselt im Juli 2026 ins Kabinett Merz: Er übernimmt das Bundesgesundheitsministerium von Nina Warken, die ins Kanzleramt rückt. Diese Bilanz deckt die letzten 30 Tage ab — den Zeitraum zwischen dem Durchsickern der Personalie am 23. Juli 2026 und dem Amtsantritt.
25. Juli 2026
- Analyse
Personalie und Performance: Wer das Kabinett Merz künftig trägt
Die Rochade im Kabinett Merz kommt schnell. Thorsten Frei rückt vom Kanzleramtsminister an die Fraktionsspitze; Nina Warken wechselt vom Gesundheitsministerium ins Kanzleramt; Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Drei Personalentscheidungen, die am 23. Juli 2026 aus Parteikreisen durchsickerten — offiziell noch nicht bestätigt, politisch aber bereits gesetzte Realität.
23. Juli 2026
- Kommentar
Der gemietete Anfang: Warum die Leihmutterschaft den Rechtsstaat biegt
Ein Kommentar über das, was auf dem Spiel steht, wenn der Körper zur Leistung wird.
23. Juli 2026
- Kommentar
Rente mit 63: Sozialer Friede oder finanzpolitisches Risiko?
Deutschland diskutiert die Abschaffung der „Rente mit 63" — und tut dabei so, als wären 9,5 Milliarden Euro Sparpotenzial pro Jahrgang ein Argument. Es ist keines. Es ist eine Zahl ohne Maßstab.
21. Juli 2026
- Person
Wollen und Wirken: Hendrik Streeck
Hendrik Streeck, Virologe und CDU-Bundestagsabgeordneter, amtiert seit Mai 2025 als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen. Diese Bilanz erfasst den Zeitraum Mai bis Juli 2026 — knapp 14 Monate nach Amtsantritt, mit dem Schwerpunkt auf dokumentierten Vorgängen der zurückliegenden zwei Monate.
20. Juli 2026
- Kommentar
Leihmutterschaft: Warum die Debatte um Brosius-Gersdorf das Tabu bricht
Das Verbot schützt niemanden. Es verlagert nur.
20. Juli 2026
- Person
Wollen und Wirken: Jens Spahn
Jens Spahn, CDU, war von Mai 2025 bis zum 18. Juli 2026 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion — das wichtigste Amt, das die Union im Parlament zu vergeben hat. Diese Bilanz erfasst den Zeitraum von Mitte Juni bis Mitte Juli 2026: sechs Wochen, in denen Spahn rentenpolitisch angriff, transparenzpolitisch mittat und durch eine private Entscheidung stürzte, die seinen öffentlichen Positionen widersprach.
18. Juli 2026
- Agenda
Mierschs Agenda: Die SPD-Fraktion vor dem Rentenentwurf auf eine rote Linie festlegen
Am 23. Juni 2026 hat die Alterssicherungskommission ihren Bericht mit 33 Empfehlungen im Kanzleramt übergeben; darin: die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Kanzler Merz und Arbeitsministerin Bas wollen das Paket vollständig und zügig ins Gesetz gießen, die Referentenarbeit läuft.
10. Juli 2026
- Agenda
Spahns Agenda: Die Union streicht die Beweislast-Umkehr aus der IFG-Reform vor dem Bundestag
Der Koalitionsausschuss hat am 2. Juli 2026 beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abzuschaffen — mit einer Umkehr der Beweislast und dem Ausschluss von Organisationen und Medien. Der Beschluss ist noch kein Gesetz, sondern eine Empfehlung, die erst ein Entwurf und dann eine Bundestagsmehrheit werden muss.
10. Juli 2026
- Parteivergleich
Rente mit 63: CDU fordert Abschaffung, DGB setzt auf Alternativen
Altersvorsorge im Parteienvergleich | Programm, Pose, Umsetzungsspur Jährlich gehen rund 270.000 Menschen über die „Rente mit 63" in den Ruhestand – knapp 30 Prozent aller Neurentner, finanziert über ein Fünftel der Gesamtausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung. Eine Bertelsmann-Stiftung-Analyse vom Juni 2026 beziffert das Einsparpotenzial einer Abschaffung auf 9,5 Milliarden Euro pro Rentnerjahrgang und 125.000 zusätzliche Vollzeitkräfte im Arbeitsmarkt.
1. Juli 2026
- Person
Wollen und Wirken: Lars Klingbeil
Bilanziert: 24. Mai bis 26. Juni 2026 | Rolle: Bundesfinanzminister, SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil regiert seit Mai 2025 als Bundesfinanzminister in der schwarz-roten Koalition unter Friedrich Merz – und steht im Juni 2026 vor der größten rentenpolitischen Weichenstellung seit der Riester-Reform. Die Alterssicherungskommission hat am 23. Juni 2026 ihren Bericht mit 33 Empfehlungen übergeben.
26. Juni 2026
- Kommentar
Rentenreform: Demografische Realität und politische Machbarkeit – Ein Balanceakt
Die Bundesregierung hat eine Expertenkommission eingesetzt, deren 33 Vorschläge sie nun „vollumfänglich" umsetzen will. Das klingt nach Routine.
26. Juni 2026
- Analyse
BAföG-Kürzung statt Erhöhung? Wer zahlt die Bildung der Zukunft?
Dorothee Bär, Bundesforschungsministerin und Mitglied der Partei, die sich gerne als Bildungspartei bezeichnet, erklärte im Juni 2026, Studierende in Deutschland seien bereits „privilegiert" – und meinte damit, dass 127 Millionen Euro im Bundeshaushalt zu viel seien. Zum Vergleich: Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität umfasst 500 Milliarden Euro.
19. Juni 2026
- Parteivergleich
BAföG und Rente: Finanzdebatten spalten die Parteien
Nur noch elf Prozent der Studierenden in Deutschland erhalten BAföG – und die schwarz-rote Koalition streitet darüber, ob selbst die im Koalitionsvertrag fest zugesagte Erhöhung kommt. Das ist der Ausgangspunkt einer Debatte, die zwei Sozialleistungssysteme gleichzeitig unter Druck setzt: Ausbildungsförderung und Altersrente.
14. Juni 2026
- Parteivergleich
Deutsche Parteien im europäischen Kontext: Spekulationen und Strategien
Friedrich Merz nennt die Berichte über seinen möglichen Austausch durch Hendrik Wüst eine „gefährliche Lust an der Zündelei" — doch die Spekulationen, die Ende Mai 2026 über Stern und BILD in die Öffentlichkeit drangen, treffen einen Nerv: Laut einer Ipsos-Umfrage vom November 2025 halten 56 Prozent der Befragten einen erneuten Koalitionsbruch für wahrscheinlich, obwohl 50 Prozent die schwarz-rote Regierung für handlungsfähiger halten als die gescheiterte Ampel. Das Stück sortiert, was die Parteien zur Stabilität der Regierung programmatisch festgeschrieben haben, was sie öffentlich inszenieren — und wo ihre parlamentarische Spur von beidem abweicht.
1. Juni 2026