Lageblatt

Analyse: Beiträge vom 13. Oktober 2026

Archiv · Seite 93
Wie die diplomatische Immunität von Botschaftern funktioniert – und wo sie endetINTERNATIONAL

Wie die diplomatische Immunität von Botschaftern funktioniert – und wo sie endet

Botschafter genießen nach dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen von 1961 den weitreichendsten völkerrechtlichen Schutz, den das internationale Recht kennt: Unverletzlichkeit der Person, vollständige Strafimmunität im Gastland und Schutz ihrer Räumlichkeiten. Dieser Schutz hat allerdings eine Gegenseite – er liegt allein in der Hand des Entsendestaats, der darauf verzichten kann.

13. Oktober 2026

Eurofighter eskortieren Corendon-Flieger nach Nürnberg – Entwarnung nach EntführungscodePOLITIK

Eurofighter eskortieren Corendon-Flieger nach Nürnberg – Entwarnung nach Entführungscode

Flug XR456 von Korfu sendete den Notfallcode 7500, Eurofighter stiegen auf, der Flughafen Nürnberg wurde gesperrt. Um kurz nach 13:30 Uhr gab die Polizei Mittelfranken Entwarnung.

13. Oktober 2026

Drohnen über deutschen Flughäfen: Wie ein Nürnberger Vorfall zeigt, was schiefläuftPOLITIK

Drohnen über deutschen Flughäfen: Wie ein Nürnberger Vorfall zeigt, was schiefläuft

Am 13. Oktober 2026 sperrte die Polizei den Albrecht-Dürer-Airport Nürnberg gegen 12:21 Uhr: mutmaßliche Luftnotlage, unbestätigt, ein Flug aus Korfu im Anflug. Was folgte, war Routine einer neuen Art – schon der dritte Sicherheitsvorfall an diesem Flughafen innerhalb weniger Stunden.

13. Oktober 2026

Stromsteuer: Was Merz ankündigt – und was die Koalition noch trenntPOLITIK

Stromsteuer: Was Merz ankündigt – und was die Koalition noch trennt

Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, die Stromsteuer für alle Haushalte und Unternehmen auf das europäische Mindestmaß zu senken. Ob und wann das kommt, ist innerhalb der Koalition offen.

13. Oktober 2026

Wüsts Vorstoß und die juristische Latte: Was ein AfD-Verbotsverfahren erfordertPOLITIK

Wüsts Vorstoß und die juristische Latte: Was ein AfD-Verbotsverfahren erfordert

Nachdem die AfD am 7. September 2026 in Sachsen-Anhalt 43,8 Prozent der Stimmen holte, forderte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst als erster prominenter CDU-Politiker eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung verfassungsrechtlicher Schritte gegen die Partei. Was ein Verbotsverfahren rechtlich tatsächlich erfordert, ist deutlich anspruchsvoller als die politische Debatte oft nahelegt.

13. Oktober 2026

Urteil in Traunstein: Vergewaltigung einer 14-Jährigen – wie drei Jahre und drei Monate entstandenPOLITIK

Urteil in Traunstein: Vergewaltigung einer 14-Jährigen – wie drei Jahre und drei Monate entstanden

Eine ehemalige Bundespolizistin hat am 6. Oktober 2026 am Landgericht Traunstein wegen Vergewaltigung eine Haftstrafe von drei Jahren und drei Monaten erhalten. Das Geständnis senkte das Urteil. Ein Blick auf Tatgeschehen, Verfahrensablauf und Strafzumessung.

13. Oktober 2026

Dritte Razzia, wenig Anklagen: Was der Cum-Cum-Fall der Postbank über die Aufarbeitung zeigtPOLITIK

Dritte Razzia, wenig Anklagen: Was der Cum-Cum-Fall der Postbank über die Aufarbeitung zeigt

Am 22. Juli 2026 durchsuchten rund 70 Ermittler der Staatsanwaltschaft Düsseldorf und der Steuerfahndung die Frankfurter Zentrale der Deutschen Bank. Anlass: der Verdacht auf Steuerhinterziehung durch Cum-Cum-Geschäfte der damaligen Postbank aus den Jahren 2008 bis 2010 – mutmaßlicher Schaden über 350 Millionen Euro.

13. Oktober 2026

Vergewaltigung am Kinderbett: Was am Prozessauftakt in Arnsberg bekannt wurdePOLITIK

Vergewaltigung am Kinderbett: Was am Prozessauftakt in Arnsberg bekannt wurde

Der Prozess gegen vier Angeklagte wegen schwerer Misshandlung und sexuellen Missbrauchs einer Frau im häuslichen Umfeld hat am 13. Oktober 2026 vor dem Landgericht Arnsberg begonnen.

13. Oktober 2026

Erste Parlamentsanhörung zum AfD-Verbot: Was in Erfurt geschah und was sie bewirken kannPOLITIK

Erste Parlamentsanhörung zum AfD-Verbot: Was in Erfurt geschah und was sie bewirken kann

Am 30. September 2026 hörte der Justizausschuss des Thüringer Landtags acht Sachverständige zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD an – das erste Mal, dass ein deutsches Landesparlament diese Frage öffentlich und förmlich verhandelte.

13. Oktober 2026

Gemeinnützig auf Kosten des Fiskus: Wie ein neues Cum-Ex-Muster funktioniertPOLITIK

Gemeinnützig auf Kosten des Fiskus: Wie ein neues Cum-Ex-Muster funktioniert

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat im Dezember 2025 Anklage gegen fünf Beschuldigte erhoben, die eine als gemeinnützig eingetragene Gesellschaft genutzt haben sollen, um Kapitalertragsteuer in Höhe von rund 37 Millionen Euro zu hinterziehen.

13. Oktober 2026

Wie die neue Kassenpflicht Steuerhinterziehung eindämmen sollPOLITIK

Wie die neue Kassenpflicht Steuerhinterziehung eindämmen soll

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil lockert seit Juni 2026 die Bonpflicht für Kleinkäufe – und verpflichtet umsatzstarke Betriebe gleichzeitig zur elektronischen Kasse. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf am 23. September 2026 beschlossen.

13. Oktober 2026

Messerangriff in der Mainzer Bahnhofstraße: Was über den Fall vom 11. Oktober 2026 belegt istPOLITIK

Messerangriff in der Mainzer Bahnhofstraße: Was über den Fall vom 11. Oktober 2026 belegt ist

Ein 25-jähriger Mann wurde am Sonntagnachmittag in Mainz mit einem Messer am Arm verletzt – ein 24-jähriger Tatverdächtiger sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

13. Oktober 2026