Sven Schulze
17 Beiträge, in denen Sven Schulze namentlich vorkommt.
- Analyse
Merz' Richtlinienkompetenz hat einen Preis – und Sachsen-Anhalt zeigt ihn
17,2 Prozent. Das ist kein Messfehler, keine Stimmungsschwankung, kein regionales Sonderproblem. Es ist das schlechteste CDU-Ergebnis in Sachsen-Anhalt, das je gemessen wurde – und es fiel in eine Legislaturperiode, in der Friedrich Merz Bundeskanzler ist.
24. September 2026
- Analyse
Wenn Landesverbände die Brandmauer zur Beliebigkeit erklären
Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben am 6. September 2026 das Parteiensystem der Bundesrepublik in seiner bisher deutlichsten Form herausgefordert: 43,8 Prozent für die AfD, 17,2 Prozent für die CDU — ein Abstand von fast 27 Punkten zwischen der stärksten und der zweitstärksten Kraft.
19. September 2026
- Parteivergleich
Wer zahlt, wer bremst, wer lügt: Wirtschaft, Schule und Energie vor der Wahl in Sachsen-Anhalt
Drei Wochen vor der Landtagswahl am 6. September 2026 stehen drei Sachthemen im Zentrum des Magdeburger Landtags, die zeigen, wie weit Programm und Spur auseinanderliegen: Wirtschaftsförderung, Schulstruktur und Energiepolitik.
6. September 2026
- Agenda
Schulzes beste Idee: ein kommunales Sofortpaket für Schulsanierungen ohne Kofinanzierungszwang per Dringlichkeitsverordnung freigeben
Sven Schulze ist Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl am 6. September 2026 — drei Wochen entfernt, mit der AfD in den Umfragen vor ihm. Sein bester nächster Zug: eine Dringlichkeitsverordnung erlassen, die kommunale Mittel für Schul- und Gebäudesanierungen sofort und ohne Kofinanzierungszwang abrufbar macht.
26. August 2026
- Agenda
Siegmunds beste Idee: einen rechtlich verbindlichen Verhaltenskodex zur strikten Ausgrenzung und zum Ausschluss gewaltbereiter Akteure sowie informeller Ordnungsstrukturen vorzulegen
Ulrich Siegmund ist Spitzenkandidat der AfD Sachsen-Anhalt und führt eine Partei, die der Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch einstuft — vier Wochen vor der Landtagswahl am 6. September 2026. Sein bester nächster Zug: einen rechtlich verbindlichen Verhaltenskodex vorzulegen, der gewaltbereite Akteure und informelle Ordnungsstrukturen aus dem Kandidatenkreis ausschließt — unterzeichnet von allen Landtagskandidaten der AfD Sachsen-Anhalt. --- Das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt sieht eine freiwillige Bürgerwacht vor; was das in der Praxis bedeutet, bleibt programmatisch offen. Ministerpräsident Sven Schulze hat Bürgerwehren öffentlich verurteilt und eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen — der Rechtfertigungsdruck auf Siegmund wächst täglich.
23. August 2026
- Parteivergleich
Bürgerwehren statt Polizei: Wie Sachsen-Anhalts Parteien über innere Sicherheit streiten
Vier Wochen vor der Landtagswahl am 6. September 2026 trennt kein Thema die Parteien in Sachsen-Anhalt schärfer als die Frage, wer die öffentliche Ordnung garantieren soll — der Staat oder organisierte Bürger.
23. August 2026
- Agenda
Eingefordert: Schulze und der Strukturpakt
Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, sollte bis zum 15. August 2026 Eckpunkte eines ressortübergreifenden Notfall-Strukturpakts für die Automobil- und Telekommunikationsstandorte des Landes durch sein Kabinett beschließen lassen. Die Frist ist abgelaufen.
18. August 2026
- Agenda
Schulzes beste Idee: einen verbindlichen Koalitionsauftrag für ein demokratisches Bündnis vorlegen
Sven Schulze ist Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl am 6. September 2026 — in weniger als vier Wochen. Die AfD führt in Umfragen mit rund 41 bis 42 Prozent.
12. August 2026
- Person
Wollen und Wirken: Friedrich Merz
Friedrich Merz führt das Bundeskanzleramt. Diese Bilanz erfasst die dreißig Tage zwischen Anfang Juli und Ende Juli 2026 — vier Wochen, in denen er eine Regierungserklärung hielt, einen Kabinettsumbau vollzog, eine nuklearpolitische Wende mit Frankreich besiegelte und ein Rentenreformpaket auf den Weg brachte, das innerhalb der eigenen Partei sofort unter Beschuss geriet.
7. August 2026
- Agenda
Schulzes beste Idee: eine verbindliche landesrechtliche Zweckbindung für einen Anti-Abwanderungs- und Ausbildungsfonds per Dringlichkeitsverordnung erlassen
Sven Schulze ist Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt – einem Land, das bis zur Landtagswahl am 6. September 2026 noch sechs Wochen Zeit hat und in dem die AfD laut aktuellen Umfragen bei rund 41 Prozent liegt, während Schulzes CDU bei etwa 24 Prozent verharrt. Sein bester nächster Zug: eine verbindliche landesrechtliche Zweckbindung für einen Anti-Abwanderungs- und Ausbildungsfonds per Dringlichkeitsverordnung in die Wege leiten und das Kabinett noch in diesem Monat damit befassen. Es gibt jedoch keine Belege dafür, dass Sven Schulze dies bereits getan oder angekündigt hat.
6. August 2026
- Analyse
Wenn 41 Prozent das Maß werden: Sachsen-Anhalts Koalitionsarithmetik vor dem Kollaps
Sechs Wochen vor der Landtagswahl, die AfD bei 41 Prozent – und Sven Schulze singt Wahlkampf mit Dieter Hallervorden.
6. August 2026
- Kommentar
Sachsen-Anhalt: Landtagswahl 2026 – Kommentar
Wer verstehen will, in welcher Lage Sachsen-Anhalt sechs Wochen vor der Wahl steckt, muss eine einzige Zahl ernst nehmen: 41 Prozent. So viel bekommt die AfD in der INSA-Umfrage vom 23. Juli 2026, ein Prozentpunkt weniger als noch Anfang des Monats.
28. Juli 2026
- Agenda
Schulzes Agenda: einen rechtlich bindenden, ressortübergreifenden Notfall-Strukturpakt für die ostdeutschen Automobil- und Telekommunikationsstandorte mit sofortigen Liquiditäts- und Qualifizierungsgarantien vorzulegen
Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, steht in diesen Wochen vor einer Entscheidung mit Frist. O2 Telefónica will mehr als 1.000 Stellen abbauen, die ostdeutsche Automobilzulieferbranche verliert seit 2019 systematisch Gewicht, und am 6. September 2026 wählt Sachsen-Anhalt seinen Landtag.
23. Juli 2026
- Analyse
Sachsen-Anhalt: Landtagswahl 2026 – Analyse
Sven Schulze führt die CDU in die Landtagswahl vom 6. September 2026 — und nach aktuellen Umfragen in eine Lage, aus der es kaum einen rechnerisch komfortablen Ausweg gibt.
22. Juli 2026
- Agenda
Thomas Schulzes Agenda: Per Vorstandsbeschluss die Regierungs-Bedingungen des BSW offenlegen
Acht Wochen vor der Landtagswahl steht das BSW in Sachsen-Anhalt bei fünf Prozent — und damit womöglich am Hebel der Machtfrage: Umfragen sehen AfD und BSW zusammen bei einer eigenen Mehrheit. Genau darüber zerreißt die Partei sich intern, während ihr Spitzenkandidat zur entscheidenden Frage bewusst vage bleibt.
10. Juli 2026
- Agenda
Schulzes Agenda: Dem High-Tech Park eine verbindliche Genehmigungsfrist geben
Sachsen-Anhalt hat 1.100 Hektar Industriefläche zurück, einen Chiphersteller in Verhandlung und mindestens drei weitere Interessenten – aber keine belastbare Zusage, wie schnell auf der Fläche gebaut werden darf. Über die Ansiedlung des Unternehmens FMC soll laut Landesregierung im Spätsommer 2026 entschieden werden, wenige Wochen vor der Landtagswahl.
10. Juli 2026
- Parteivergleich
Wahlkampf in Sachsen-Anhalt: CDU, AfD und die leere Mitte der Migrationspolitik
Im Mai 2026 kamen 851 Asylsuchende nach Sachsen-Anhalt – 57 Prozent weniger als im selben Monat 2024, ein Stand vergleichbar mit 2012. Gleichzeitig führt die AfD in Umfragen zur Landtagswahl am 6. September 2026 mit bis zu 39 Prozent. Der Rückgang der Asylzahlen hat die Migrationsdebatte nicht entschärft, sondern verschoben: Gestritten wird nicht mehr über Kapazitäten, sondern über Grundsätze.
15. Juni 2026