Politik: Beiträge vom 19. bis 23. September 2026
Archiv · Seite 33
PersonWollen und Wirken: Wolodimir Selenski
Wolodimir Selenski ist seit Mai 2019 Präsident der Ukraine. Bilanziert wird der Zeitraum der zurückliegenden 30 Tage — August bis Anfang September 2026. Das Recherche-Briefing deckt diesen Zeitraum nur lückenhaft ab; die belegten Vorgänge stammen überwiegend aus früheren Phasen seiner Präsidentschaft. Wo das Material keine datierte Aussage für den aktuellen Berichtszeitraum trägt, wird das ausgewiesen.
23. September 2026
PersonWollen und Wirken: Benjamin Netanyahu
Benjamin Netanyahu regiert Israel seit Ende 2022 in seiner sechsten Amtszeit als Premierminister – diesmal gestützt auf eine Koalition aus Likud, ultraorthodoxen Parteien und nationalistischen Rechtsaußen-Fraktionen. Die folgende Bilanz erfasst die dokumentierten Vorgänge der zurückliegenden 30 Tage, also grob September 2026.
23. September 2026
PersonWollen und Wirken: Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht ist Gründerin und Namensgeberin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie Vorsitzende der parteiinternen Grundwertekommission. Diese Bilanz erfasst den Zeitraum August bis Mitte September 2026 — einen Monat, in dem Wagenknecht ohne Bundestagsmandat, ohne Regierungsamt und ohne formale Parteiführung agiert, während ihre Partei gleichzeitig in der Bedeutungslosigkeit zu versinken droht.
23. September 2026
PersonWollen und Wirken: Michael Kretschmer
Michael Kretschmer (CDU) ist seit Dezember 2017 Ministerpräsident Sachsens und führt seit Oktober 2024 ein Kabinett aus CDU, SPD und Grünen. Diese Bilanz umfasst den Zeitraum August bis Mitte September 2026.
22. September 2026
PersonWollen und Wirken: Manfred Weber
Manfred Weber ist seit 2014 Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und seit 2022 Präsident der Europäischen Volkspartei. Diese Bilanz erfasst seine öffentlich dokumentierten Positionen und Handlungen der zurückliegenden 30 Tage — September 2026.
22. September 2026
AnalyseDie Linke gewinnt Berlin – und stellt das Regieren neu
Elif Eralp hat am 20. September 2026 das Berliner Abgeordnetenhaus auf den Kopf gestellt. Die Linke landet laut Hochrechnungen bei 25,7 Prozent — ein Zuwachs von 13,5 Prozentpunkten gegenüber 2023. Die CDU fällt auf 18,8 Prozent, die SPD auf 12,1 Prozent, ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Erstmals kann eine Linke-Politikerin Regierende Bürgermeisterin Berlins werden.
22. September 2026
AnalyseWer lokal gewinnt, macht Berlin schwächer
Manuela Schwesig kämpft um Schwerin mit einer Formel, die in Berlin niemand mehr hören will: In Mecklenburg-Vorpommern geht es um Mecklenburg-Vorpommern. Der Satz klingt banal. Er ist es nicht.
22. September 2026
KommentarKlopps falsche Flagge
Jürgen Klopp möchte die deutsche Fahne zurückholen. Ein Bundestrainer, der Nationalstolz nicht den Falschen überlassen will — und dabei nicht merkt, dass er denselben Fehler macht wie die, vor denen er warnt.
22. September 2026
AgendaSchwesigs Agenda
Manuela Schwesig ist Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und führt die SPD seit Jahren als stärkste Regierungskraft im Land. Am 20. September 2026 hat die Wahl die Lage verschoben: Die AfD wurde mit 38,2 Prozent stärkste Kraft, die SPD folgt mit 35,5 Prozent.
21. September 2026
AnalyseBrüsseler Verbote, privater Rückzug
Ursula von der Leyen kündigt an, soziale Netzwerke für Kinder unter 13 Jahren zu sperren und für 13- bis 15-Jährige auf überwachte Mini-Konten zu beschränken. Zur gleichen Zeit schicken Eltern in britischen Privatschulen ihre Kinder in Einrichtungen, die das Handy seit Jahren eingezogen haben — nicht auf Anweisung Brüssels, sondern auf eigene Rechnung.
20. September 2026
AnalyseMünchens Wettkampf mit sich selbst: Was die Leichtathletik-WM 2031 für die Olympiabewerbung kostet
München hat den Zuschlag für die Leichtathletik-WM 2031 erhalten. Berlins Senat plant bis 2027 sechs Millionen Euro für seine Olympiabewerbung ein.
20. September 2026
AgendaEingefordert
Stefan Evers ist Finanzsenator des Landes Berlin und trägt die Hauptverantwortung für die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Reparatur der verfassungswidrig zu niedrigen Beamtenbesoldung der Jahre 2008 bis 2020. Sein bester nächster Zug, den Lageblatt am 14. September 2026 eingefordert hatte: einen stichtagsbereinigten Dringlichkeitsgesetzentwurf oder Änderungsantrag in das Abgeordnetenhaus einzubringen, der die Widerspruchspflicht als Anspruchsvoraussetzung streicht. Frist: 19. September 2026. --- Der Berliner Senat beschloss am 15. September 2026, die Widerspruchspflicht für das Kalenderjahr 2026 aufzuheben — Nachzahlungen erfolgen von Amts wegen.
19. September 2026