Olaf Scholz
13 Beiträge, in denen Olaf Scholz namentlich vorkommt.
- Person
Wollen und Wirken: Fabio De Masi
Fabio De Masi ist seit Dezember 2025 Bundesvorsitzender des Bündnisses Sahra Wagenknecht und seit der Europawahl 2024 erneut Mitglied des Europäischen Parlaments. Diese Bilanz erfasst den Zeitraum Ende Juni bis Ende Juli 2026.
30. Juli 2026
- Analyse
Schloss Meseberg: 920.000 Euro pro Nutzungstag – und das Ende einer Tradition
Rund 110,5 Millionen Euro, 120 Nutzungstage, 20 Jahre: Das Barockschloss nördlich von Berlin hat der Bundesrepublik mehr gekostet als jede andere Immobilie, die sie nie besaß. Jetzt zieht die Bundesregierung den Schlussstrich.
30. Juli 2026
- Person
Wollen und Wirken: Karl Lauterbach
Karl Lauterbach amtierte vom 8. Dezember 2021 bis zum 6. Mai 2025 als Bundesminister für Gesundheit im Kabinett Scholz. Er trat an mit dem Versprechen, das deutsche Gesundheitssystem grundlegend umzubauen — Krankenhäuser spezialisieren, Digitalisierung beschleunigen, die Pflege stabilisieren. Was blieb, ist ein unvollendetes Reformprogramm, ein Kassendefizit von 6,2 Milliarden Euro im letzten vollen Amtsjahr und ein Gesetz, das die Kliniklandschaft bis 2029 verändern soll, dessen Wirkung aber kein Amtsinhaber verantwortet, der es beschlossen hat.
25. Juli 2026
- Analyse
Die vergessene Epidemie: Warum der Ebola-Ausbruch im Kongo internationale Warnsignale ignoriert
Die Bundibugyo-Variante des Ebolavirus breitet sich seit Monaten durch fünf kongolesische Provinzen aus – und trifft auf eine Lücke, die nicht das Virus, sondern Jahrzehnte schwacher Gesundheitssysteme aufgerissen haben.
22. Juli 2026
- Analyse
Auftrag: Kanzler-Auftritt: Überzeugungskraft im Check
Der Kanzler sitzt. Er antwortet, er weicht aus, er lobt.
1. Juli 2026
- Parteivergleich
Waffen für die Ukraine: Parteien zwischen Solidarität, Kriegsmüdigkeit und nationalen Interessen
Während das US-Repräsentantenhaus am 5. Juni 2026 mit 226 zu 195 Stimmen ein neues Hilfspaket für die Ukraine verabschiedete – neun Milliarden Dollar in Hilfen und Krediten, flankiert von verschärften Russland-Sanktionen –, bleibt die entscheidende Frage für Berlin: Welche deutschen Parteien halten was sie versprechen? Das Raster, nach dem sich dieser Vergleich trägt, ist klar definiert: Programm meint Wahlprogramme, Bundestagsdrucksachen und förmliche Beschlüsse; populistische Geste meint öffentliche Inszenierung in Talkshows, Pressestatements und Wahlkampfauftritten; Umsetzungs-Spur meint Abstimmungsverhalten im Bundestag, tatsächlich genehmigte Lieferungen und Haushaltstitel.
26. Juni 2026
- Parteivergleich
Oreshnik-Einsatz: Europas Parteien zwischen Eskalation und Diplomatie
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nannte den Oreshnik-Einsatz vom Pfingstwochenende 2026 eine „rücksichtslose Eskalation". Seine Fraktion stimmte im Bundestag für Waffenlieferungen an die Ukraine — den Marschflugkörper Taurus schloss sie dabei ein.
26. Juni 2026
- Kommentar
Rentenreform: Merz' Blankoscheck – Was die Vorschläge wirklich bedeuten
Deutschland hat ein Rentenproblem, das sich in einer Zahl verdichtet: Anfang der 1960er Jahre standen sechs Erwerbspersonen einem Rentner gegenüber. Heute sind es 2,1. Um 2050 werden es 1,3 sein.
24. Juni 2026
- Parteivergleich
FDP-Kurswechsel: Kubicki fordert radikale Reformen – Koalition unter Druck
Wolfgang Kubicki ist seit dem 30. Mai 2026 Bundesvorsitzender der FDP – gewählt mit rund 60 Prozent der Delegiertenstimmen gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die ihre Kandidatur erst kurzfristig bekanntgegeben hatte. Die Partei sitzt nicht im Bundestag, hat keine Fraktion, bringt keine Drucksachen ein.
21. Juni 2026
- Kommentar
Dobrindt macht Politik nach der Devise „erst handeln, dann urteilen lassen" – das funktioniert, bis es nicht mehr funktioniert
Alexander Dobrindt ist der mächtigste Minister, über den die wenigsten reden. Das ZDF-Format PolitiX zeichnet in einer sehenswerten Ausgabe das Porträt eines Mannes, der Koalitionen zusammenhält, Abstimmungen rettet und Abschiebeflieger terminiert — und dabei stets darauf achtet, dass die Kamera im richtigen Moment läuft.
8. Juni 2026
- Analyse
Verantwortung und Kooperation: Deutschland, EU und globale Friedenssicherung
Yad Vashem wird 2026 am Münchner Karolinenplatz sein erstes Bildungszentrum außerhalb Israels eröffnen — in der Stadt, in der die NSDAP 1920 gegründet wurde. Gleichzeitig sinkt die Zahl der UN-Blauhelme auf den tiefsten Stand seit 25 Jahren, und die EU ringt mit der Frage, ob Rechtsstaatlichkeitsdefizite eines Mitgliedstaats Konsequenzen für Fördermittel haben dürfen.
2. Juni 2026
- Parteivergleich
Ukraine-Krieg: Deutsche Parteien im Spannungsfeld zwischen Unterstützung und Eskalationsrisiko
Die Bundesregierung hat bis März 2026 keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert, obwohl CDU/CSU, Grüne und FDP dies seit drei Jahren fordern. Am 31. Mai 2026 schlug eine Drohne in die Turbinenhalle des AKW Saporischschja ein — Europas größtes Kernkraftwerk, seit 2022 unter russischer Kontrolle.
1. Juni 2026
- Parteivergleich
NATO-Ostflanke unter Beschuss: Parteien im Duell um Europas Sicherheit
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) forderte am 29. Mai 2026 eine „starke NATO-Präsenz an der Ostflanke", Stunden nachdem eine russische Geran-2-Drohne ein Wohnhaus in der rumänischen Stadt Galați getroffen und zwei Menschen verletzt hatte — den ersten bestätigten Einschlag einer russischen Kampfdrohne in einem bewohnten Gebiet eines NATO-Staates. Die SPD-Fraktion sprach von einem „Angriff auf die europäische Sicherheitsordnung", die Grünen nannten den Vorfall einen „Weckruf für die europäische Verteidigung".
31. Mai 2026