Lageblatt

Politik: Beiträge vom 7. bis 11. Oktober 2026

Archiv · Seite 37
Wollen und Wirken: Donald TrumpPerson

Wollen und Wirken: Donald Trump

Donald Trump ist seit dem 20. Januar 2025 der 47. Präsident der Vereinigten Staaten. Diese Bilanz erfasst seinen Kurs von Amtsantritt bis in den Herbst 2026 – eine Amtszeit, die durch ungewöhnliche Regelungsdichte, aggressive Handelspolitik, Klimarückabwicklung und eine ungelöste juristische Hinterlassenschaft geprägt ist.

11. Oktober 2026

Flucht endet in Pilsen: Was der Fall Liebich über Auslieferungsrecht und Haftumstände zeigtKommentar

Flucht endet in Pilsen: Was der Fall Liebich über Auslieferungsrecht und Haftumstände zeigt

Marla Svenja Liebich entkam einer deutschen Haftstrafe fast ein Jahr lang – bis das tschechische Auslieferungsrecht die Flucht beendete.

11. Oktober 2026

Verhindert, nicht vergessen: Was der Fall vom 17. September zeigtKommentar

Verhindert, nicht vergessen: Was der Fall vom 17. September zeigt

Ein Iraker aus dem Landkreis Barnim plante eine Kirche in Bremen zu beschießen. Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei griffen zu, bevor er schießen konnte. Seither sitzt er in Untersuchungshaft.

11. Oktober 2026

Angriff in Friedrichshain: Was die Polizei zum Fall vom 25. März 2026 weißAnalyse

Angriff in Friedrichshain: Was die Polizei zum Fall vom 25. März 2026 weiß

In der Nacht auf den 25. März 2026 wurden in Berlin-Friedrichshain eine 19-jährige Frau und ein 19-jähriger Mann angegriffen. Die Täter äußerten dabei rechtsextreme Parolen.

11. Oktober 2026

Brandanschlag auf die Bahnstrecke Düsseldorf–Köln: Was vom 11. Juli 2026 belegt istAnalyse

Brandanschlag auf die Bahnstrecke Düsseldorf–Köln: Was vom 11. Juli 2026 belegt ist

Am 11. Juli 2026 legten Brände in Kabelschächten an der Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln den Zugverkehr für rund einen Tag lahm. Eine linksextreme Gruppe namens „Kommando Angry Birds" veröffentlichte ein Bekennerschreiben auf indymedia.org.

11. Oktober 2026

Lebenslang für den Anschlag in Bielefeld – und was das Urteil bedeutetAnalyse

Lebenslang für den Anschlag in Bielefeld – und was das Urteil bedeutet

Der Messerangriff vom 18. Mai 2025 in Bielefeld endete für vier Menschen mit lebensgefährlichen Verletzungen. Am 1. Juni 2026 sprach das Oberlandesgericht Düsseldorf das Urteil: lebenslange Haft, besondere Schwere der Schuld, Sicherungsverwahrung.

11. Oktober 2026

Auftrag: Messerverbote in Deutschland: Was das Gesetz regelt – und was die Zahlen zeigenAnalyse

Auftrag: Messerverbote in Deutschland: Was das Gesetz regelt – und was die Zahlen zeigen

Seit Oktober 2024 gilt in Deutschland ein weitgehendes Messerverbot auf öffentlichen Veranstaltungen und im Fernverkehr. In einigen Städten kamen Verbotszonen dazu – ihre Wirkung ist belegt, aber begrenzt.

11. Oktober 2026

Auftrag: Wie Straßengewalt in Deutschland gezählt wird – und was die Zahlen sagenAnalyse

Auftrag: Wie Straßengewalt in Deutschland gezählt wird – und was die Zahlen sagen

Seit 2020 erfasst die Polizeiliche Kriminalstatistik Messerangriffe als eigene Kategorie. 2025 wurden 29.243 solcher Fälle registriert.

11. Oktober 2026

Tobias Rausch leitet den Landtag – was das Amt des Präsidenten wirklich bedeutetAnalyse

Tobias Rausch leitet den Landtag – was das Amt des Präsidenten wirklich bedeutet

Am 6. Oktober 2026 wählte der Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Mitglied der AfD dieses Amt bekleidet.

9. Oktober 2026

Was das Parlamentarische Kontrollgremium darf – und wo das Gesetz seine Rechte begrenztAnalyse

Was das Parlamentarische Kontrollgremium darf – und wo das Gesetz seine Rechte begrenzt

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages kontrolliert die Nachrichtendienste des Bundes. Das Grundgesetz verlangt es, ein Bundesgesetz regelt seine Rechte.

7. Oktober 2026

Im Fall Hanning klärt das Strafverfahren die Vorwürfe – über die Aufsicht muss die Bundesregierung Auskunft gebenKommentar

Im Fall Hanning klärt das Strafverfahren die Vorwürfe – über die Aufsicht muss die Bundesregierung Auskunft geben

Im Fall Hanning stellt sich neben der Strafsache eine zweite Frage: die nach der Aufsicht über den Bundesnachrichtendienst. Ob die Vorwürfe der Bundesanwaltschaft gegen den früheren BND-Präsidenten August Hanning und seinen früheren Büroleiter Manfred D. zutreffen, klärt das Strafverfahren.

7. Oktober 2026

Karenzzeit für frühere Geheimdienstspitzen: Was heute gilt und was jetzt gefordert wirdAnalyse

Karenzzeit für frühere Geheimdienstspitzen: Was heute gilt und was jetzt gefordert wird

Nach der Festnahme des früheren BND-Präsidenten August Hanning verlangen Politiker von SPD, Grünen und CDU strengere Regeln für Anschlussjobs ehemaliger Geheimdienstführung – bis hin zu einer lebenslangen Karenzzeit. Was das Gesetz für frühere Bundesbeamte heute vorschreibt und woran die Forderungen ansetzen.

7. Oktober 2026