Politik: Beiträge vom 17. Oktober 2026
Archiv · Seite 52
PersonWollen und Wirken: Sieghard Knodel
Sieghard Knodel sitzt seit dem 26. September 2021 im Deutschen Bundestag, gewählt über die Landesliste der AfD Baden-Württemberg. Seit dem 5. Mai 2025 ist er fraktionslos. Diese Bilanz betrachtet seine parlamentarische Tätigkeit von Beginn seines Mandats bis Ende Juli 2026 — mit Schwerpunkt auf dem vergangenen Monat.
17. Oktober 2026
KommentarDas BAMF hat einem Baby die Abschiebung ohne Eltern angedroht – und hält sie für ausgeschlossen
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat die Abschiebung eines drei Monate alten Mädchens ohne ihre Eltern angedroht. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat den Bescheid vorerst ausgesetzt, und das Amt hält an der Rechtsauslegung fest, die ihn möglich machte.
17. Oktober 2026
AnalyseWas die geplante Zusammenlegung der Arbeitsgerichte Zwickau und Chemnitz bedeutet
Das Sächsische Justizministerium erwägt, die Arbeitsgerichte Zwickau und Chemnitz zusammenzulegen. In einer Region, die Industriearbeitsplätze verliert, stellt sich die Frage, was das für Beschäftigte und Gericht heißt.
17. Oktober 2026
ParteivergleichBlock-Prozess: Wie das Landgericht Hamburg an Podcast-Aufnahmen der „Zeit“ kommt
Das Landgericht Hamburg lässt Tonaufnahmen eines Podcasts der „Zeit“ sicherstellen. Der Verlag verurteilt die angedrohte Durchsuchung, das Gericht verweist auf die Möglichkeit einer freiwilligen Herausgabe.
17. Oktober 2026
ParteivergleichFünf Fraktionen streiten über den Verbrenner – die Grenzwerte setzt Brüssel
Deutschland und Frankreich wollen das EU-Verbot für neue Verbrenner ab 2035 lockern. Was die fünf Bundestagsfraktionen fordern, was sie tun und wo beides auseinanderläuft, zeigt dieser Vergleich.
17. Oktober 2026
ParteivergleichTesla will Grünheide verdoppeln – entscheiden werden Behörden, nicht Parteien
Tesla will das Werk in Grünheide auf eine Million Autos im Jahr ausbauen. Was die Bundestagsfraktionen dazu sagen – und was davon tatsächlich zählt.
17. Oktober 2026
ParteivergleichDie Koalition nennt den Wehrdienst freiwillig – die Musterung ist Pflicht
Am 16. Oktober blockierten Schüler in Berlin und Hamburg Schulen, gegen Bildungskürzungen und die Wehrpflicht. Der Vergleich der fünf Bundestagsfraktionen zeigt, was zur Musterung beschlossen ist, was gefordert wird und wo Wort und Spur auseinanderliegen.
17. Oktober 2026
AnalyseVersuchter Mord mit dem Brotmesser: Was dem Angeklagten in Wuppertal vorgeworfen wird
Vor dem Landgericht Wuppertal ist der Prozess um einen Messerangriff aus dem August 2022 in einer Gaststätte in Wülfrath angesetzt. Die Anklage lautet auf versuchten Mord in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Was dieser Vorwurf verlangt, was über die Tat bekannt ist und woran das Urteil hängt, erklärt dieser Text.
17. Oktober 2026
KommentarTesla streicht „Full Self-Driving“ – die Verantwortung bleibt beim Fahrer
Tesla nennt sein Fahrassistenzsystem in Europa um. Aus „Full Self-Driving“ wird „Tesla Assisted Driving“.
17. Oktober 2026
AnalyseDie Staatsanwaltschaft wirft Mord vor: Was das Landgericht Duisburg im Fall Oberhausen klären muss
Das Landgericht Duisburg verhandelt, ob ein 59-Jähriger seine frühere Lebensgefährtin in Oberhausen ermordet hat. Laut seinem Verteidiger räumt er die Schuld im Grundsatz ein.
17. Oktober 2026
ParteivergleichLandespolizei Baden-Württemberg: Drei Parteien, drei Zählweisen
Wie viele Polizisten Baden-Württemberg braucht und ob es genug sind, ist im Landtag umstritten. Die Parteien rechnen mit verschiedenen Zahlen, und keine Zahl nimmt die andere auf.
17. Oktober 2026
KommentarSechs Telekom-Autos, ein Bekennerschreiben, noch keine Einordnung
Am 15. Juni 2026 brannten sechs Firmenwagen der Telekom auf einem eingezäunten Gelände in Berlin-Lichtenberg aus. Ein Bekennerschreiben liefert das Motiv gleich mit, eine amtliche Einordnung fehlt.
17. Oktober 2026