Politik: Beiträge vom 16. Oktober 2026
Archiv · Seite 50
AnalyseWas Gino Abazaj vorgeworfen wird – und wie er nach Hannover kam
Rexhino „Gino“ Abazaj hat sich am 15. Oktober 2026 bei der Polizei in Hannover gestellt. Ihm werden Angriffe auf Neonazis in Budapest vorgeworfen.
16. Oktober 2026
ParteivergleichDrei CDU-Länder im Osten drohen, den Umbau der Rente nach 45 Jahren im Bundesrat nicht mitzutragen
Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren ist der Streitpunkt der Rentenreform. Wer sie erhalten will, wer sie streichen will, und was davon mehr ist als eine Ankündigung.
16. Oktober 2026
AnalyseBas-Rücktritt legt Rentenreform auf Eis: Was jetzt noch gilt
Bärbel Bas (SPD) ist als Arbeitsministerin und SPD-Co-Vorsitzende zurückgetreten. Die Rentenreform, die im Ministerium vorbereitet wird, ist damit noch kein Gesetz, und ihr Zeitplan rutscht.
16. Oktober 2026
KommentarReddig will die Rente mit 63 schnell kippen – die kurze Frist ist das größte Risiko der Reform
Die Rente mit 63 soll nach dem Willen der Rentenkommission wegfallen, und die Union drängt auf Tempo. Doch die Übergangsfrist, die JU-Vize Pascal Reddig verlangt, ist das rechtlich unsicherste Stück der Reform.
16. Oktober 2026
KommentarBundesregierung sollte bis 30. Oktober 2026 den Wortlaut des Verbrenner-Papiers mit Paris veröffentlichen
Die Bundesregierung sollte bis 30. Oktober 2026 den Wortlaut des Verbrenner-Papiers mit Paris veröffentlichen. Die Einigung sieht vor, das CO₂-Ziel für Neuwagen von 100 auf 90 Prozent zu senken und die Pflicht zu streichen, den Rest auszugleichen. Beschlossen ist damit noch nichts.
16. Oktober 2026
AnalyseVerbrenner-Aus ab 2035: Wie Berlin und Paris es aufweichen wollen
Deutschland und Frankreich wollen das EU-Verbrenner-Aus ab 2035 aufweichen. Die CO₂-Vorgabe für Neuwagen soll von 100 auf 90 Prozent sinken, ohne dass die übrigen zehn Prozent zusätzlich ausgeglichen werden müssen.
16. Oktober 2026
AnalyseMadsen-Kieler-Modell: Bund soll Weiterarbeit mit bis zu 1,89 Milliarden Euro fördern
Schleswig-Holsteins Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Claus Ruhe Madsen will Weiterarbeitern mit 45 Beitragsjahren einen Teil ihres Rentenbeitrags erlassen. Bezahlen soll ihn der Bund, mit bis zu 1,89 Milliarden Euro im Jahr.
16. Oktober 2026
KommentarDie Union streitet über das Rentenalter – der Haushalt schiebt die Rechnung auf den Beitrag
Die Junge Union will auf ihrem Deutschlandtag in Bonn die Rente mit 63 abschaffen. Der Haushaltsentwurf für 2027 sieht vor, den Bundeszuschuss zur Rente um eine Milliarde Euro zu kürzen – und die Rechnung ginge an den Beitrag.
16. Oktober 2026
ParteivergleichWie ein Schockanruf abläuft: Was die Fälle in Herrsching und Schondorf zeigen
Binnen sechs Tagen haben Betrüger in Herrsching und Schondorf 150.000 Euro abgeholt, von einer Rentnerin und einem Rentner. Die Polizei meldete den Fall aus Herrsching am Freitag, 9. Oktober.
16. Oktober 2026
AnalyseWarum die Polizei fast vier Monate nach einem Messerangriff in der Altstadt noch nach einem Mann sucht
Zwei Männer sollen am 21. Juni 2026 in der Münchner Altstadt einen 20-Jährigen mit einem Messer angegriffen haben. Einen Tatverdächtigen hat die Polizei festgenommen.
16. Oktober 2026
AnalyseWas der Annäherungsflug von TJS-20 an Inmarsat für die Bundeswehr bedeutet
Im geostationären Orbit, rund 36.000 Kilometer über dem Äquator, soll ein chinesischer Satellit einem kommerziellen Kommunikationssatelliten ungewöhnlich nahe gekommen sein. Die Bundeswehr ist für ihre weltweite Datenübertragung auf Inmarsat angewiesen, deshalb betrifft der Vorgang Deutschland unmittelbar.
16. Oktober 2026
KommentarDie U740 Valkyrie hat ein europäisches Gehirn – und eine US-Zelle
Airbus hat seine Kampfdrohne U740 Valkyrie in Nordeuropa erstmals fliegen lassen. Die Bundeswehr soll sie ab 2029 als Begleiter für Kampfjets nutzen, und das Etikett „europäisch“ endet dort, wo die Zelle anfängt.
16. Oktober 2026